Rheinministerkonferenz 2020 verabschiedet Programm „Rhein 2040“

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Am 13. Februar tagte die 16. Rheinministerkonferenz in Amsterdam. Anlass war das auslaufende Programm „Rhein 2020“ und die Verabschiedung des Nachfolgeprogramms „Rhein 2040“.

Aus Sicht der teilnehmenden Umweltschützer sind Nachbesserungen zum Fischschutz und zur weiteren Verminderung von Schadstoffen notwendig. Unstrittig sei in den letzten Jahren vieles erreicht worden. „Ausgehend von weiter zunehmenden Belastungen und den zusätzlichen Einflüssen des Klimawandels bleiben die nun gesteckten Ziele für die kommenden 20 Jahre allerdings ausbaufähig“, so Kröfges.

Das ambitionierte Programm „Lachs 2020“ zur Wiederansiedlung dieser Art im Rheinsystem kommt nicht voran. Immer noch erschweren Barrieren in den wichtigsten Gewässern, illegale Fischerei aber auch der Einfluss der Schifffahrt und stoffliche Belastungen den Wanderfischen das Leben. Das Verkehrsministerium beabsichtigt weiter den Rhein zu vertiefen, mit verheerenden Auswirkungen auf wandernde Fische, Grundwasserstände und Auen. Paul Kröfges, BUND Rhein-Experte und Beobachter bei der IKSR: „Insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels müssen die Schiffe an den Fluss angepasst werden und nicht umgekehrt.“

Das bisherige Ziel, dem Lachs als Symbolfisch bis 2020 den Weg bis Basel freizumachen, wurde verfehlt. Erfreulich aufgenommen wurde die Zusage Frankreichs seinen Verpflichtungen an großen Stauanlagen – wenn auch verzögert – nachzukommen.

Die pauschal behauptete „erhebliche Verbesserung“ der Rheinwasserqualität ist fragwürdig. Fortschritte in der Analysetechnik haben zuletzt die Belastung mit hunderten von Problemstoffen aufgedeckt. Die Belastung mit Industriechemikalien, Arzneimittel- und Kosmetikarückständen nimmt zu, immer neue Stoffe werden nachgewiesen.

Die Wasserwerke am Rhein (IAWR) fordern mit Unterstützung der Umweltverbände die Mikroschadstoffbelastung im Fluss um bis zu 90 Prozent zu senken. Denn im Rheineinzugsgebiet wird Trinkwasser für über 60 Millionen Menschen bereitgestellt. Ursprünglich sollte im Programm Rhein 2040 nur von einer „deutlichen Reduzierung der Belastung mit Mikroverunreinigungen“ die Rede sein. Auf Druck von IAWR und BUND wurde die Formulierung „mindestens 30% Reduzierung der Belastung“ aufgenommen. Aus Sicht der Umweltschützer reicht das bei Weitem nicht.