Ausgewertet: Half die Stellungnahme zur WRRL-Umsetzung?

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Das Wassernetz NRW konnte zwischenzeitlich die Antwort des Landes zur umfassenden Stellungnahme der Naturschutzverbände  weiter auswerten, die das Netzwerk während der Erstellung der zweiten Bewirtschaftungsplanung für die Flussgebietsanteile NRWs einbrachte.

Das Ergebnis der Untersuchung zeigt, dass viele Hinweise des ehrenamtlichen Gewässerschutzes mit den aktualisierten Planungen Berücksichtigung gefunden haben. Hierzu zählen etwa Maßnahmen zur Auenentwicklung oder die Anlage von Gewässerschutzstreifen. Zugleich ließen sich mit der Stellungnahme mehrere offene Fragen klären wie  beispielsweise  die Veröffentlichung von Fortschrittsberichten zur WRRL-Umsetzung in der Landwirtschaft, weitere Beteiligungsmöglichkeiten für Naturschutzverbände  in der laufenden Umsetzungsphase oder der Umgang mit ausstehenden Maßnahmen des Gewässerschutzes. Insgesamt haben die zuständigen Stellen knapp jede vierte Eingabe des Wassernetzes aufgegriffen.

Allerdings fiel bei der Prüfung der Unterlagen auf, dass sich die bisherige Miitwirkung an den Planungen als mehr oder weniger wirksam erwies. Der Erfolg des Engagements hing dabei von dem Teileinzugsgebiet und dem behandelten Thema ab. Während etwa alle Vorschläge für die NRW-Gewässer im Einzugsgebiet des Mittelrheins Berücksichtigung fanden, lehnten die zuständigen Behörden für den Rheingraben Nord mehr als 96% der Hinweise von Gewässeraktiven ab oder sie  beantworteten viele ihrer EIngaben nicht.

Im Hinblick auf einzelne Handlungsfelder der Bewirtschaftungsplanung erhielten 40-50%  der Eingaben zur Gewässerentwicklung, zu den Umweltzielen und zur Öffentlichkeitsbeteiligung  Zuspruch. Hingegen blieben alle Empfehlungen zur Entwicklung von Schutzgebieten unberücksichtigt.

Betreffend der Schwerpunktthemen wie etwa der ökologischen Durchgängigkeit oder Wassergebührenpolitik stehen weiterhin die erforderlichen Impulse für die WRRL-Umsetzung aus. Insofern bleibt es für die Naturschutzverbände wichtig, an den weiteren Planungen und Umsetzungsschritten konstruktiv mitzuwirken.

Über folgenden Weblink ist die Auswertung des Wassernetzes einsehbar.

Die Antwort des Landes zur Stellungnahme der Naturschutzverbände ist in folgendem Beitrag des Wassernetzes abrufbar.