Auf dem Weg zum Masterplan Wasser

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Am 26. Oktober 2016 trafen sich auf Einladung des Landes Vertreter von Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Verbände zum ersten Forum des Masterplans Wasser NRW. In Rahmen der Veranstaltung gingen die Teilnehmenden der Frage nach, welche Themen die langfristige NRW- Strategie für die Wasserwirtschaft behandeln soll und wie das Verfahren zu ihrer Konzeptionierung sich gestaltet. Es ist beabsichtigt, dass bis 2018 ein erster Entwurf vorliegt.

Einbettung des Masterplans

Die Initiative für die Strategie wurde im Koalitionsvertrag 2012-2017 zwischen NRW SPD und Bündnis 90/ Die Grünen NRW festgelegt. Die Handlungsziele sind in dem betreffenden Dokument wie folgt hinterlegt: „Die Landesregierung wird das Programm Reine Ruhr zu einem „Masterplan Wasser NRW“ weiterentwickeln, der ein umfassendes Programm zur Reduzierung der Einleitung gefährlicher Stoffe, eine Verbesserung der Gewässerqualität und des Lebensraums Fließgewässer, eine nachhaltige Weiterentwicklung der Ver- und Entsorgung, der Wasserforschung und der Förderung der Chancen der Wasserwirtschaft enthält.“ Die Anstrengungen richten sich auf die Reduzierung der Schadstoffeinträge an der Verunreinigungsquelle, wie sie bereits mit dem Programm "Reine Ruhr" in Reaktion auf den PFC-Skandal (PFC = per- und polyfluorierte Chemikalien) auf den Weg gebracht wurden und dort mittlerweile  zur Minimierung von verschiedenen chemischen Mikroverunreinigungen im Fluss (vgl. Foto) und den Trinkwassergewinnungsbereichen abzielen. Diese Arbeiten fließen in den Masterplan ein, finden Berücksichtigung in allen Flussgebieten NRWs und sollen um Maßnahmen in weiteren Handlungsfeldern des wasserwirtschaftlichen Managements ergänzt werden.

Zeitplan, Struktur und Prozess der Erstellung

Die Strategie soll dabei über 2030 hinaus ihre Wirkung entfalten. In Bezug auf die Struktur des Masterplans arbeiteten die Teilnehmenden des Forums u.a. heraus, dass das Konzept mittel- bis langfristige Fragestellungen bearbeiten soll, ohne dass bestehende Vorgänge dupliziert werden. An dieser Stelle sei an die Bewirtschaftungsplanung der WRRL gedacht, die bereits als ganzheitliches Konzept der Wasserwirtschaft etabliert ist. Die Beratungen sollen in konkrete Handlungsempfehlungen münden. Ein Zwischenbericht an die Politik ist bis Ende 2017 vorgesehen.

Zur Koordinierung der Prozesse wird ein Lenkungskreis installiert, der erstmalig Anfang 2017 tagen wird und an dem auch gesellschaftliche Gruppen beteiligt werden sollen. Eine neue Projektstelle innerhalb des Umweltministeriums übernimmt die Geschäftsführung und leistet die erforderlichen organisatorischen Arbeiten zum Gelingen des Masterplans.

Als begleitendes Gremium wird das Forum weiter geführt, welches sich zweimal im Jahr trifft. Zu den Teilnehmenden zählen auch die Umweltverbände, die einen strategischen Input leisten können.

Für die fachliche Erarbeitung des Masterplans werden ab dem ersten Quartal 2017 Themenworkshops eingerichtet. Nach Wunsch der Initiatoren sollen zwei Organisationen die Verantwortung für das jeweilige Gremium übernehmen und eine proaktive Rolle wahrnehmen. Vertreter aus dem Forum sollen an den Beratungen mitwirken.

Themen

Welche Themen finden Berücksichtigung? Noch ist nichts in Stein gemeißelt. Es fällt auf, dass die Teilnehmenden sich nicht allein mit der Bekämpfung von Schadstoff-Einträgen befassen möchten. Beispielsweise besteht der Wunsch, den Folgewirkungen des Klimawandels entgegen zu steuern (z.B. Umgang mit veränderten Transportströmen infolge häufiger Niedrigwasser-Tage im Rhein). Zu den weiteren Vorschlägen zählen die Absicherung von Infrastruktur, Finanzierung und Personal der Wasserwirtschaft. Auch Themen wie die Förderung der Bildung und des Schutzes des (Gewässer-) Lebensraums einschließlich der Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung brachten Teilnehmende in die Beratung ein. Es besteht die Offenheit, diese und weitere Aspekte aufzunehmen.

Auswirkungen für die WRRL-Umsetzung?

Im Ergebnis wird der Masterplan kommen und in der Erarbeitung von relevanten Handlungsträgern der Wasserwirtschaft unterstützt. Für die verantwortlichen Akteure wird die Herausforderung und Chance darin bestehen, die Umsetzung der WRRL zu befördern statt sie mit Parallelstrukturen auszubremsen. In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass sich an den Beratungen viele beteiligen werden, deren Input zur Erreichung des guten Gewässerzustands dringend benötigt wird. Eine Öffnung des Prozesses für die Befassung mit kurzfristig zu beantwortenden Themen erscheint aus diesem Grund wichtig, insbesondere wenn sie die WRRL-Umsetzung flankieren.

Hoffnung macht die Entscheidung, im weiteren Verlauf auch die interessierte Öffentlichkeit einzubinden. Spätestens im 4. Quartal 2018 wird diese Beteiligung folgen.

Wo kann mehr zum Masterplan erfahren werden?

Nach derzeitiger Kenntnis der Redaktion besteht zu den oben genannten Arbeiten noch keine Webpräsenz. Zum Thema Masterplan liegt allerdings ein virtuelles Informationsangebot des Kompetenzzentrums Mikroschadstoffe NRW vor, welches sich im Auftrag des Umweltministeriums mit dem Management entsprechender Verunreinigungen befasst.